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12.11.2010

Lesezeit: etwa 2 Minuten

NPD-Vereinigungsparteitag ist ein politisches Aufbruchssignal auch für Bremen

Wahlen 2011
Bremer NPD stellt sich für Bürgerschaftswahl 2011 auf –
NPD-Vize Matthias Faust wird Bremer Landesliste anführen


Auf dem außerordentlichen Bundesparteitag, den die NPD am letzten Sonnabend in Sachsen-Anhalt abhielt, stand die Bestätigung der geplanten Verschmelzung mit der Deutschen Volksunion (DVU) sowie des formellen Verschmelzungsvertrags im Mittelpunkt.



In seinem Rechenschaftsbericht ließ NPD-Parteichef Udo Voigt die Vorgeschichte der angestrebten Parteienverschmelzung Revue passieren und rief in Erinnerung, daß sich bei den vorangegangenen Mitgliederbefragungen jeweils über 90 Prozent der Parteibasis von NPD und DVU für die Vereinigung der beiden ältesten nationalen Parteien der Bundesrepublik ausgesprochen hätten. Angesichts der bevorstehenden Entwicklungen in Deutschland sei eine „einige und starke Rechte“, wie sie aus der Fusion der beiden nationalen Parteien erwachse, unabdingbar.



Die anschließenden Abstimmungen bestätigten den Fusionskurs mit beeindruckenden Stimmergebnissen: Für den Verschmelzungsvertrag und die Fusion stimmten 193 bzw. 194 Delegierte – jeweils über 93 Prozent – und damit weit mehr als die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit. In weiteren Wahlgängen wurden der bisherige DVU-Chef Faust mit 160 von 201 abgegebenen Stimmen als dritter stellvertretender Parteivorsitzender sowie die DVU-Vorstandsmitglieder Ingmar Knop und Heiner Höving neu in den NPD-Parteivorstand gewählt.



Großes Aufbruchssignal für Bremen

Die bis Jahresende abgeschlossene Parteifusion ist auch ein großes Aufbruchssignal für die bislang zersplitterte nationale Opposition in Bremen und Bremerhaven, die sich für die Bürgerschaftswahl im Mai 2011 viel vorgenommen hat. Die NPD strebt an, in Fraktionsstärke in die Bremische Bürgerschaft und die Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung einzuziehen und die Volksbetrüger politisch aufzumischen.



Am Vorabend des Parteitages beschloß der NPD-Parteivorstand einstimmig, an der Bürgerschaftswahl teilzunehmen. Der neue NPD-Parteivize Matthias Faust wird die Bremer Landesliste anführen. Außerdem wird der gebürtige Bremer Jens Pühse, Mitglied des NPD-Parteivorstandes und Bundesorganisationsleiter, die Wahlkampfleitung seiner Partei übernehmen. Die logistischen, personellen und politischen Vorbereitungen für den Wahlkampf unter der neuen Namensbezeichnung „NPD – Die Volksunion“ sind bereits angelaufen, nachdem zu Wochenbeginn die Wahlbeteiligungsanzeige beim Landeswahlleiter eingereicht wurde. Jens Pühse hat einen leidenschaftlichen und ideenreichen Wahlkampf angekündigt, wie ihn die nationale Opposition in Bremen und Bremerhaven noch nie geführt habe.



Politische Schwerpunkte des Wahlkampfes werden die Forderung nach einem Zuwanderungsstop für Ausländer sowie der Kampf um Arbeitsplätze für Deutsche mit einer leistungsgerechten Bezahlung und gegen die Ausweitung von Armutslöhnen sein. Am 1. Mai 2011 wird die NPD in Bremen zudem einen Sozialkongreß unter dem Motto „Nationale Solidarität statt Turbokapitalismus“ durchführen.



Bremerhaven, 11.11.2011



Jens Pühse


Landeswahlkampfleiter Bremen



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