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07.04.2008

Lesezeit: etwa 1 Minute

Auch die Beck-SPD sollte sich von der Gewalt glaubhaft distanzieren

NPD-Niedersachsen leitet Ausschlußverfahren gegen Tatverdächtigen von Sittensen ein

Nachdem das NPD-Mitglied Christian S. wegen des dringenden Verdachtes festgenommen wurde, ein Brandanschlag auf ein moslemisches Gebetshaus verübt zu haben, verhängten die niedersächsischen Nationaldemokraten ein Ausschlußverfahren gegen den Tatverdächtigen.

Dazu erklärte der stellvertretende Landesvorsitzende seiner Partei, Andreas Molau:

„Wir haben uns eindeutig zur Frage der Gewalt positioniert, und deshalb ist ein Ausschlußverfahren gegen den dringend Tatverdächtigen zwingend geboten. Nationale Politik will die Gewalt zwischen Ausländern und Deutschen verhindern und nicht schüren. Wir werden den strafrechtlichen Prozeß gegen Christian S. aufmerksam verfolgen und daraus während des Parteiausschlußverfahrens unsere Schlüsse ziehen.

Es wäre schön, wenn sich auch unter den Systemparteien wenigstens ein Konsens zur Gewaltlosigkeit erzielen lassen würde.  Daß gerade die Beck-SPD das Grundgesetz nicht sonderlich ernst nimmt, erlebt man jetzt wieder bei den Hetzreden von Struck und Edathy. Aber von Gewalt, wie sie von den von den Systemparteien geduldeten autonomen Antifas und Ausländerbanden ausgeübt wird, sollten sich diese Politiker – so wie dies die NPD selbstverständlich tut –wenigstens glaubhaft distanzieren.

Das tragische Ereignis in Stolberg, bei dem ein Interessent der NPD von einem Ausländer ermordet wurde, zeigt, wie dringend die Gewaltfrage von den etablierten Politikern beantwortet werden sollte. Wenn SPD oder CDU in ihrem Haß gegen die NPD die volkstreue Partei als Krebsgeschwür bezeichnen, darf man sich über Mord nicht wundern.“  

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