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18.11.2008

Lesezeit: etwa 1 Minute

Angebliche Zivilcourage erwies sich als Polit-Kriminalität

Hakenkreuz-Ritzerin von Mittweida zu 40 Arbeitsstunden verurteilt

Rebecca K., die vor fast genau einem Jahr, am 12. November 2007, bei der Polizei angezeigt hatte, daß ihr Rechtsradikale ein Hakenkreuz in die Hüfte geritzt hätten, weil sie einem verfolgten Aussiedlerkind zu Hilfe geeilt wäre, wurde heute vom Amtsgericht Hainichen wegen Vortäuschens einer Straftat zur Ableistung von 40 Arbeitsstunden verurteilt. Die Staatsanwaltschaft hatte zuvor 100 Arbeitsstunden beantragt.

Der NPD-Abgeordnete Jürgen Gansel erklärte zu dem Richterspruch:

„Was bereits seit Monaten vermutet wurde, ist heute von einem Strafgericht auch offiziell festgestellt worden: Die angeblich zivil-couragierte Rebecca K. war nicht Opfer von Rechtsradikalen, sondern eine Täterin und hat sich als Polit-Kriminelle entpuppt. Auch die nationale Opposition wurde durch sie und ihre Lügenmärchen auf üble Weise diffamiert, und nicht nur sie, sondern auch die sächsische Kleinstadt Mittweida insgesamt. Angeblich hatte der jungen Frau damals niemand geholfen.

Auch wenn die NPD-Fraktion das Urteil selbstverständlich begrüßt, so muß man doch kritisch anmerken, daß heute eigentlich nicht nur die junge Rebecca K. auf die Anklagebank gehört hätte. Dort hätten auch jene Kräfte Platz nehmen müssen, die das Umfeld dafür geschaffen haben, in dem es möglich wurde, daß solche absurden Anschuldigungen überhaupt erstgenommen werden. Ich meine damit das gesamte antifaschistische Milieu von den verhätschelten Linksautonomen bis zur Soft-Antifa des Landesprogramms mit dem irreführenden Namen ‚Weltoffenes Sachsen’. Bei staatlich finanzierten Anti-Rechts-Veranstaltungen mit sogenannten Aussteigern wird tagtäglich durch Schauergeschichten und Verdrehungen von Tatsachen der Boden für psychisch angeschlagene junge Menschen bereitet, die sich dann als ‚Nazi-Opfer’ aufspielen, weil ihnen das öffentliche Anerkennung einbringt. Nicht Rebecca K. ist die Hauptschuldige, sondern das politische System, das solche Sumpfblüten hervorbringt.“

Obwohl schnell klar wurde, daß es sich bei der jungen Frau aus Mittweida aller Wahrscheinlichkeit nach um eine Selbstverstümmlerin handelt, wurde ihr vom steuerfinanzierten „Bündnis für Demokratie und Toleranz“ noch ein Ehrenpreis für Zivilcourage verliehen.

Dresden, den 14.11.2008

Arne Schimmer
Pressesprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

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