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12.10.2016

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Fluchtursachen bekämpfen – aber richtig!

Ein beträchtlicher Teil der Zuwanderer, die über das Asyl- oder Flüchtlingsticket nach Deutschland gekommen sind, haben weder einen Asyl- noch einen Fluchtgrund vorzuweisen. Viele wurden weder politisch verfolgt noch kamen sie aus einem Land, in dem es keine Fluchtalternativen gibt. Selbst in Syrien gibt es zahlreiche Fluchtalternativen – nur in einem Teil des Landes herrscht Krieg.

Doch die NPD steht auf dem Standpunkt, dass echten Flüchtlingen zeitweise Zuflucht gewährt werden sollte. Nach dem Wegfall des Fluchtgrundes müssen sie Deutschland aber auch wieder verlassen und beim Wiederaufbau ihrer Heimat helfen. Nichts ist rassistischer als der aktuelle Zustand, arme Entwicklungsländer ihrer Talente zu berauben.

Die NPD will eine Welt, in der jeder gerne in seiner Heimat lebt. Daher müssen die Fluchtursachen wirksam bekämpft werden. Mit der systematischen Destabilisierung souveräner Staaten durch den Westen muss endlich Schluss gemacht werden! Schaut man nach Syrien, in den Irak oder nach Libyen – die Massenflucht setzte erst ein, als der Westen die Staaten ins Chaos stürzte.

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich nun auf ihrer Reise durch die afrikanischen Staaten Mali, Niger und Äthiopien dafür ausgesprochen, die Fluchtursachen vor Ort zu bekämpfen. Wie immer bei ihren Auslandsreisen hatte sie ihre Spendierhosen an und sagte millionenschwere Entwicklungshilfezahlungen zu. Problematisch ist daran nur, dass diese steuerfinanzierten Zahlungen meist in den Staatshaushalten korrupter Regierungen versickern und bei den Betroffenen überhaupt nicht ankommen – oder nicht selten sogar mit dem Kauf neuer Waffen gegen sie verwendet werden.

Selbst die OECD hat in mehreren Studien darauf hingewiesen, dass Entwicklungshilfezahlungen Migrationströme nicht eindämmen, sondern eher verstärken. Problematisch ist auch, dass die Bundesregierung auch an Staaten milliardenschwere Zahlungen überweist, die sich beharrlich weigern, abgelehnte Asylbewerber zurückzunehmen.

Die NPD fordert stattdessen die Einführung einer Migrationsabgabe für Unternehmen in Deutschland, die nicht-europäische Ausländer beschäftigen und damit die einzigen Nutznießer der Massenzuwanderung sind. Diese Unternehmen sind es auch, die sich seit der Explosion der Zuwandererzahlen für die Aussetzung des gesetzlichen Mindestlohns aussprechen, um hierzulande Lohndumping betreiben und aus der Massenzuwanderung Profit schlagen zu können.

Diese Migrationsabgabe soll für Maßnahmen zur Bekämpfung der illegalen Zuwanderung nach Deutschland und Europa, zur Umsetzung von Rückführungsprogrammen für ausreisepflichtige Ausländer, für regionale Programme zur Flüchtlingshilfe in den Herkunftsländern und zur Verbesserung der strategischen Außenwirtschaft genutzt werden. Auch sollten die Mittel dafür verwendet werden, größere Schutzkapazitäten in den betroffenen Herkunfts- und Transitregionen zu schaffen.

Man kann die Fluchtursachen nur wirksam bekämpfen, wenn man diejenigen finanziell zur Rechenschaft zieht, die von der Massenzuwanderung profitieren.

Ronny Zasowk

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