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Videos im März 2016

15.03.2016, Lennart Schwarzbach in Stade: Das Boot ist voll! Asylflut stoppen! NPD Kundgebung
  • Das Boot ist voll! Asylflut stoppen! Lennart Schwarzbach spricht auf der Kundgebung der NPD in Stade am 05. März. "Die gelebte "Demokratie" sieht hierzulande so aus, daß Kundgebungen der etablierten Machthaber gegen Deutsche gehalten werden, und man die Zuhörer dort genauso weiter belügt, wie man es auch in den letzten Jahrzehnten getan hat, wenn es als Bezirkspolitiker oder als Abgeordneter des Bundestages darum ging, Entscheidungen zum Wohle des Volkes zu treffen, man dies dann aber doch nicht getan hat weil doch kein Geld zu Verfügung stünde. Interessanterweise wird zur Rundumversorgung von Asylbetrügern der Geldhahn sofort aufgedreht."

Lennart Schwarzbach in Stade: Das Boot ist voll! Asylflut stoppen! NPD Kundgebung

11.03.2016, HARTZ-IV: Beschäftigungs­programm für Sozial­richter
  • Die anstehende Novelle der HARTZ-IV- Gesetzgebung beschäftigte auch den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern. Den Betroffenen von HARTZ-IV stehen neue Leistungskürzungen und Gängeleien bevor. Soziale Kälte und eine zu erwartende Mehrbelastung der Sozialgerichte werden die Folgen sein. Da bereits das Bundesverfassungsgericht die HARTZ-IV- Leistungen in weiten Teilen als nichtzumutbar bewertete. Für die NPD-Fraktion führte der Rechtsanwalt und NPD-Landtagsabgeordnete Michael Andrejewski aus. Er unterstrich die gesetzlichen Unzulänglichkeiten, die mit der HARTZ-IV Gesetzgebung einhergehen.

HARTZ-IV: Beschäftigungs­programm für Sozial­richter

11.03.2016, Globalisierung oder ökologische Bio-Lebensmittel
  • In der Debatte die „Vergabekriterien landeseigener Flächen ökologisch ausrichten“ machte der NPD-Fraktionsvorsitzende Udo Pastörs einmal mehr deutlich in welchem Zwiespalt sich die Grünen und auch die SPD befinden. In einer globalisierten Welt, die zudem kapitalistisch ausgerichtet ist, ist wenig bis gar kein Platz für einen preisgünstigen ökologischen Anbau von Lebensmitteln. Da beide Parteien für die Globalisierung stehen ist der Ruf dieser nach mehr ökologische Landbau nicht ernst zu nehmen.

Globalisierung oder ökologische Bio-Lebensmittel

10.03.2016, Parteinahe Stiftungen kassieren ab – SPD-Krüger auf dem Holzweg
  • „War Jesus Sozialist?“ Mit diesen und weiteren fragwürdigen Themen beschäftigen sich die parteinahen Stiftungen im Land. Glauben Sie nicht? Dann werfen Sie einen Blick in die Beantwortung der Kleinen Anfrage 6/2784 des NPD-Landtagsabgeordneten David Petereit. Dieser fand heraus, dass Institutionen, wie die Rosa-Luxemburg- oder die Konrad-Adenauer-Stiftung in Mecklenburg-Vorpommern seit 2005 mehr als 772.000 Euro aus staatlichen Mitteln bekamen. Parteinahe Stiftung = Selbstbedienungsladen Kritiker des momentanen Systems sprechen bereits von einem „Selbstbedienungsladen“. Doch die Zahlen stammen nur aus MV. Im Jahre 2014 wurden alleine 466 Mio. Euro aus Bundesmitteln für die Stiftungen zur Verfügung gestellt! Politische Bildung der Bevölkerung im In- und Ausland, die Begabtenförderung sowie die Entwicklungszusammenarbeit; geht es nach dem Willen der herrschenden Parteien, dann übernehmen genau jene Aufgaben die parteinahen Stiftungen. Für den renommierten Staatsrechtler Prof. Hans Herbert von Arnim ergab sich daraus bereits vor zwei Jahrzehnten die Frage, ob „es eigentlich sinnvoll“ sei, „die politische Bildung in die Hand von Einrichtungen zu legen, die den Parteien, also den Kämpfern um die politische Macht, nahestehen?“ Von Arnim plädiert dafür, die Bildung in die Hand „des auf Ausgewogenheit verpflichteten staatlichen Schul-, Hochschul- und Fortbildungswesens“ zu legen. Auch ließen sich die meisten anderen Tätigkeiten der „Stiftungen“ „auch von anderen Einrichtungen wahrnehmen und das vielleicht noch besser“ (siehe Artikel „Die gesetzlosen Fünf“, DER SPIEGEL, 52/1994). Ende der staatlichen Alimentierung Die NPD-Fraktion unternahm deshalb den Versuch, den Geldhahn für die parteinahen Stiftungen abzudrehen. Während sich in der Debatte der Abgeordnete Thomas Krüger (SPD) für die Stiftungen abstrampelte und diese wie die Bibel vor sich hertrug, hielt ihm der NPD-Fraktionsvorsitzende Udo Pastörs den Spiegel vors Gesicht und ließ kein gutes Haar an der Praxis der demokratischen Einheitsfront.

Parteinahe Stiftungen kassieren ab – SPD-Krüger auf dem Holzweg

10.03.2016, Hände weg von unserem Bargeld!
  • Den Plänen der Bundesregierung, in Deutschland eine Bargeldgrenze in Höhe von fünftausend Euro einzuführen, erteilte die NPD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern eine deutliche Absage. Offenbar vor dem Hintergrund einer entsprechenden Forderung der SPD-Bundestagsfraktion hat die Bundesregierung konkrete Planungen hinsichtlich der Einführung einer Obergrenze für Bargeldgeschäfte in Deutschland vorgenommen. Als Begründung dient auch hier der Kampf gegen Geldwäsche, Schwarzgeldzahlungen und die Terrorismusbekämpfung, als ob sich Terroristen an irgendeine Grenze bei Bargeldzahlungen halten würden. Langfristig soll es offenkundig darum gehen, Bargeld ganz aus dem Zahlungsverkehr zu ziehen, die absolute Kontrolle über alle Zahlungsvorgänge könnte am Ende dieser Entwicklung stehen. Was das Herz von Bankern, Finanzbeamten und Finanzministern vielleicht höherschlagen lässt, ist letztlich die geplante vollständige Kontrolle der Bürger und damit ein schwerwiegender Eingriff in die persönlichen Freiheitsrechte und ein drastischer Verstoß gegen den Datenschutz. Für die NPD-Fraktion brachte deren Parlamentarische Geschäftsführer, Stefan Köster, den Antrag im Plenum ein.

Hände weg von unserem Bargeld!

10.03.2016, Rückführung statt Integration!
  • Zwei heute von LINKE und GRÜNE vorgelegte Drucksachen reihen sich in eine lange Liste von Anträgen ein, die unter der Parole „deutschfeindlich“ zusammengefasst werden können. Beide Parteien forderten gesetzliche Regelungen zur Integration, u.a. ging es um: · Möglichkeiten zur Freistellung an wichtigen religiösen Feiertagen · eine Anpassung des Bestattungsrechtes · Regelungen zum islamischen Religionsunterricht · Integrationsausschüsse · Integrationszentren · einen Landesbeauftragten sowie Kreis- und Kommunalbeauftragte für Integration und Migration In einem der Antragstexte heißt es, dass „die Unterbringung und Integration der Flüchtlinge eine Chance ist, den Auswirkungen der demografischen Entwicklung aktiv zu begegnen.“ Tino Müller (NPD) ging in seiner Rede auf die gutmenschlichen Widersprüche ein. Er zeigte auf, dass das Gebot der Stunde Rückführung statt Integration heißen muss: „Statt weiterer gesetzlicher Regelungen zur Integration wollen wir den inneren Frieden unseres Landes wahren bzw. in Teilen wiederherstellen, indem wir bei Polizeibehörden und Justiz personell und materiell massiv aufstocken, indem wir stationäre Grenzkontrollen und Asyl-Schnellverfahren einführen, indem wir abgelehnte und kriminelle Ausländer sofort abschieben und indem wir mit jedem für Ausländer eingesparten Euro eine deutsche Familie fördern und unterstützen.“

Rückführung statt Integration!

10.03.2016, Burschen­schaftler im Visier linksex­tremis­tischer Gruppen
  • Tino Müller informierte sich in der Fragestunde der 115. Landtagssitzung zu dem Thema.

Burschen­schaftler im Visier linksex­tremis­tischer Gruppen

10.03.2016, Ökolandbau und Kapitalismus bleiben unvereinbar
  • Neun Prozent der landwirtschaftlich genutzten Fläche in Mecklenburg-Vorpommern sind ökologisch bebaut. Dieser Wert stagniert seit Jahren auf demselben Niveau. Preisdruck und die Monopolstellung einiger weniger Großkonzerne bremsen die Weiterentwicklung ökologischer Landwirtschaft aus. Die Regierungsparteien von CDU und SPD sind nicht im Stande dem heimischen Bauernstand wirksam zu helfen, vielmehr fabulieren die Herrschenden an der Realität vorbei. Solange die Bauern in unserer Heimat nur marginal über ihren Kosten produzieren und solange die Menschen in unserem Land zu wenig verdienen um sich Biolebensmittel leisten zu können, wird es keine positive Entwicklung in der heimischen Agrarwirtschaft geben.

Ökolandbau und Kapitalismus bleiben unvereinbar

10.03.2016, Wer, wie, was? Wieso, weshalb, warum? - Fragestunde in der am Donnerstag, dem 10. März 2016
  • Udo Pastörs (NPD) Einsicht in die Dokumente zum Transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP Wie vielen Asylbewerbern konnte die Agentur für Arbeit in Mecklenburg-Vorpommern im Zeitraum vom 01.10.2015 bis zum jüngsten statistisch erfassten Zeitpunkt einen Arbeitsplatz verschaffen? Wie viele Asylbewerber und Flüchtlinge in Mecklenburg-Vorpommern, die Angaben zu ihrer Qualifikation gemacht haben, können einen mit deutschem Standard vergleichbaren Berufsabschluss vorweisen? Tino Müller (NPD) Wie viele Asylbewerber, Flüchtlinge, Illegale oder Personen mit einem anderen Aufenthaltsstatus, welche 2015 in Mecklenburg-Vorpommern untergebracht wurden, sind unbekannt verzogen bzw. nicht mehr auffindbar und welche dies-bezüglichen Maßnahmen hat die Landesregierung in dieser Angelegenheit ergriffen? Welche Erkenntnisse besitzt die Landesregierung über die neuerlichen Anschläge auf die Häuser der Burschenschaft Rugia und Markomannia in Greifswald, welche in der Nacht zum 26. Februar dieses Jahres verübt worden sind?

Wer, wie, was? Wieso, weshalb, warum? - Fragestunde in der am Donnerstag, dem 10. März 2016

09.03.2016, NPD fordert kostenlose Kita,- Hort- und Krippenplätze
  • Kinder sind eine Investition in die Zukunft. Dies ist seit je her der Standpunkt der NPD- Fraktion im Schweriner Landtag. Jedoch sinken die Geburtenzahlen in Mecklenburg und Pommern seit Jahren kontinuierlich. Dies liegt nicht zuletzt daran, dass die Kosten die für die Betreuung der Kleinsten unseres Volkes stetig steigen. Die Elternbeiträge für die Kitagebühren stiegen in der Vergangenheit um bis zu 30%. Zwar schwadronieren die Vertreter der etablierten Politiker in Mecklenburg-Vorpommern seit längerem von kostenlosen Kitas, aber sie scheuen sich davor dieses Vorhaben auch in die Tat umzusetzen. Wohingegen die kostenlose Betreuung für Flüchtlinge längst an der Tagesordnung ist. Für diese Neubürger bringt das Land Mecklenburg-Vorpommern in den nächsten Jahren 20 Millionen Euro auf. Das eigene Volk hingegen wird nicht bedacht. Die demokratischen Blockparteien treten die Zukunft deutscher Familien in unserem Land mit Füßen. Dagegen stellt sich einzig und allein die NPD.

NPD fordert kostenlose Kita,- Hort- und Krippenplätze

09.03.2016, Transat­lantisches Freihan­delsabkommen
  • Erneut ging es im Landtag um das Thema Transatlantisches Freihandelsabkommen und alles blieb wie bereits gehabt: Alle fordern mehr Transparenz, aber keiner stellt diese her. Nach wie vor verhandeln die USA und die EU im Geheimen. Zwar dürfen Bundestagsabgeordnete in einem gesonderten Leseraum Einblick in die bisherigen Verhandlungsergebnisse nehmen, sie dürfen aber ihre so gewonnenen Erkenntnisse nicht der Öffentlichkeit mitteilen, geschweige denn öffentlich zur Diskussion stellen. Während die Linke Transparenz dahingehend erlangen möchte, welche Themen verhandelt werden, müsste man eigentlich auch die Inhalte transparent darstellen. Ein Freihandelsabkommen, welches überwiegend die Handschrift der USA tragen wird, kann ohnehin nur abgelehnt werden. Der Fraktionsvorsitzende der NPD, Udo Pastörs, machte die Haltung seiner Partei im Plenum deutlich.

Transat­lantisches Freihan­delsabkommen

09.03.2016, Unseren Bauern steht das Wasser bis zum Hals
  • Preisdruck, Konkurrenzkampf und unverantwortliche Politiker. Dies sind die Probleme mit denen sich die Milchbauern in unserer Heimat herumschlagen müssen. Hunderte Höfe in Mecklenburg und Pommern schlossen bereits ihre Tore. Traditionsbetriebe müssen sich immer öfter dem Druck des Marktes beugen. Unsere heimischen Bauern stehen in einem Überlebenskampf. Eine Entwicklung die die NPD seit Jahren immer wieder scharf kritisiert. Die Lippenbekenntnisse die die Landesregierung zu diesem höchst brisanten Thema absondert, sind hingegen ein Schlag ins Gesicht eines jeden deutschen Bauern. Die Landesregierung aus SPD und CDU erinnern sich immer dann an den Bauernstand, wenn Wahlen anstehen und sie sich profilieren wollen. Diese, aus Sicht der NPD- Fraktion, unhaltbare und zerstörerische Agrarpolitik darf sich nicht weiter fortsetzen.

Unseren Bauern steht das Wasser bis zum Hals

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