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Videos im März 2016

09.03.2016, Familien­nachzug für minderjährige Ausländer stoppen
  • Wer kennt sie nicht, die Fernsehbilder von ausländischen Kindern und Jugendlichen, die beispielsweise über die Balkanroute nach Mitteleuropa strömen? Bei genauerer Recherche offenbaren sich aber einige Unstimmigkeiten. Humanisten-Fassade bröckelt Bereits am 27. Januar dieses Jahres räumte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU im Berliner Bundestag, Michael Kretschmar, in einem Artikel der Zeitung „Die Welt“ ein: „Viele Jugendliche werden vorgeschickt, um die Familie nachzuholen.“ Weiter sagte er: „Um das Geschäftsmodell mit den unbegleiteten Ausländern zu unterbinden, muss der Familiennachzug auch für diese Personengruppe in der Zukunft unmöglich gemacht werden“. Die Einschätzung Kretschmars bestätigte die Sichtweise der NPD-Fraktion, die bereits in der Vergangenheit auf die umtriebigen Geschäftsmodelle mit den unbegleiteten minderjährigen Ausländern aufmerksam machte. Allein im Zeitraum zwischen dem 1.November 2015 und dem 18.Januar 2016 kamen 21.301 junge, unbegleitete Ausländer in die Obhut eines Jugendamtes, wo sie eine Vorzugsbehandlung genießen. Jeder kostet, je nach Bundesland, 40.000 bis 60.000 Euro pro Jahr. Insgesamt befinden sich über 67.000 in Deutschland. Märchenbuch-Asyl Allein die kritischen Berichte über und die steigende Anzahl von unbegleiteten minderjährigen Ausländern nahm die Schweriner NPD-Fraktion zum Anlass, das Thema auf die Tagesordnung zu setzen. Behauptungen, wonach diese Minderjährigen sich alleine ohne Unterstützung ihrer Clans und von Schlepperbanden durchgeschlagen hätten oder auf der „Flucht“ von ihren Verwandten getrennt worden seien, bezeichnete der NPD-Landtagsabgeordnete und Rechtsanwalt Michael Andrejewski als Märchen.

Familien­nachzug für minderjährige Ausländer stoppen

09.03.2016, Medien verlieren auch in Mecklenburg-Vorpommern weiter an Glaubwürdigkeit
  • Auf Anträge der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Linkspartei war auch der Zustand der Medienlandschaft Gegenstand der Tagungsordnung. Sinkende Verkaufszahlen bereiten allen Verlagen erhebliche Sorgen, aber vor allem leidet die gesamte Berichterstattung unter einem dramatischen Glaubwürdigkeitsverlust. Der Parlamentarische Geschäftsführer der NPD-Fraktion, Stefan Köster, zitierte in seiner Rede unter anderem die Präambel des Pressekodex: „Die Achtung vor der Wahrheit, die Wahrung der Menschenwürde und die wahrhaftige Unterrichtung der Öffentlichkeit sind oberste Gebote der Presse. Jede in der Presse tätige Person wahrt auf dieser Grundlage das Ansehen und die Glaubwürdigkeit der Medien.“ Angesichts dieser selbst auferlegten Ansprüche und deren Überprüfung mit der Wirklichkeit im Lande überrascht es dann nicht, wenn der Beruf des Journalisten heutzutage zu jenen Berufen zählt, die in der Öffentlichkeit am wenigsten Ansehen erlangen. Gerade auch anhand des Umgangs der Medien mit der NPD machte der Abgeordnete Stefan Köster deutlich, wie nachhaltig Journalisten ihre angeblichen Grundsätze einer ausgewogenen und ehrlichen Berichterstattung mit Füßen treten.

Medien verlieren auch in Mecklenburg-Vorpommern weiter an Glaubwürdigkeit

09.03.2016, Teil 2: EU-Parlamentspräsident Matin Schulz (SPD) dreht völlig durch
  • Nach dem Verstoß gegen das Neutralitätsgebot eines EU-Parlamentspräsidenten am gestrigen Tage legt Martin Schulz heute nochmal eine Schippe drauf und verweist einen Abgeordneten der Goldenen Morgenröte entgegen der Regeln in der Geschäftsordnung des Saales. Sofort wird deutlich: Martin Schulz befindet sich im Wahlkampfmodus. Nach seinem Ausscheiden als Parlamentspräsident in einigen Monaten will dieser gute Herr Kanzlerkandidat der SPD werden. Anders sind die gezielten Grenzübertretungen nicht zu erklären.

Teil 2: EU-Parlamentspräsident Matin Schulz (SPD) dreht völlig durch

09.03.2016, EU-Parlamentspräsident Matin Schulz (SPD) dreht völlig durch
  • Nach den Reden der Abgeordneten Matteo Salvini (Lega Nord) und Lampros Fountoulis (Goldene Morgenröte) zu den Schwierigkeiten bei weiblichen Asylbewerbern verlor Parlamentspräsident völlig die Beherrschung und ließ jedes Neutralitätsgebot seines Amtes außer Acht.

EU-Parlamentspräsident Matin Schulz (SPD) dreht völlig durch

07.03.2016, Pressekon­ferenz vom 07.03.2016
  • Am 07.03.2016 fand in der NPD-Parteizentrale eine Pressekonferenz statt, auf der ein Plakat vorgestellt wurde, mit dem dazu aufgerufen wird, bei den Landtagswahlen am kommenden Sonntag in Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt mit der Erststimme die AfD und mit der Zweitstimme die NPD zu wählen. Im vergangenen Jahr sind 1,1 Millionen Asylbewerber und Flüchtlinge nach Deutschland gekommen. Auch in diesem Jahr ist nicht davon auszugehen, dass der Asylzustrom abebben wird. Deutschland wird sich massiv verändern, wenn der Massenzuwanderung nicht bald ein Riegel vorgeschoben wird. Die Polizei ist schon jetzt kaum noch in der Lage, für Sicherheit, Recht und Ordnung zu sorgen. Nur rund zehn Prozent der Zuwanderer werden an der deutschen Grenze registriert, so werden weitere Gefahren für die innere Sicherheit importiert. Uns ist bewusst, dass die AfD in zahlreichen Punkten andere Auffassungen als die NPD vertritt. Während die AfD die Zuwanderung steuern und organisieren will, wollen wir ihr endlich Einhalt gebieten. Während sie Asylbewerbern Zutritt zum deutschen Arbeitsmarkt gewähren will, wollen wir nicht, dass deutsche Arbeitnehmer in Konkurrenz und Unterbietungswettbewerbe mit ausländischen Lohndrückern gezwungen werden. Doch trotz der politisch-inhaltlichen Unterschiede zwischen der NPD und der AfD haben wir erkannt, dass es nun nicht um Parteien, sondern um die Zukunft Deutschlands geht. Oder um es mit dem letzten deutschen Kaiser Wilhelm II. zu sagen: „Ich kenne keine Parteien mehr, ich kenne nur noch Deutsche!" Die Katastrophe, auf die die Bundesregierung unter Angela Merkel unser Land zusteuert, ist nur noch abzuwenden, wenn alle nationalgesinnten und patriotischen Kräfte in unserem Land an einem Strang ziehen. Nur eine Zusammenarbeit der politischen Kräfte, die sich gegen Asylbetrug und die Islamisierung unserer Heimat aussprechen, kann unser Land jetzt noch retten. Dabei muss es jetzt vorrangig darum gehen, zu verhindern, dass durch eine anhaltende Massenzuwanderung Tatsachen geschaffen werden, die später kaum wieder rückgängig zu machen sein werden. Der kleinste gemeinsame Nenner sollte sein, möglichst rasch die massenhafte illegale Einwanderung zu beenden. Weder von den an der Bundesregierung beteiligten Parteien noch von der links-grünen Bundestagsopposition ist eine Abkehr von der aktuellen Willkommenspolitik auf dem Rücken unserer Bürger zu erwarten. NPD und AfD sollten sich nicht als Gegensatz zueinander begreifen, sondern als gemeinsames Gegenmodell zu den Altparteien. Die Landtagswahl in Sachsen im Jahr 2014, bei der die NPD nur knapp an der Fünfprozenthürde scheiterte, hat deutlich vor Augen geführt, dass es in Deutschland das Wählerpotential für zwei patriotische Parteien ergibt. Je stärker der patriotische Block in den Parlamenten ist, desto wirksamer können wir den Unmut der Deutschen gegenüber Asylbetrug, Massenzuwanderung und Islamisierung in die Parlamente tragen. Deshalb am 13. März in Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt: Erststimme für die AfD und Zweitstimme für die NPD! Gemeinsam für Deutschland!

Pressekon­ferenz vom 07.03.2016

04.03.2016, Fazit nach dem dritten Verhand­lungstag
  • Der Prozessbevollmächtigte Peter Richter und der Parteivorsitzende Frank Franz fassen die mündliche Verhandlung des Bundesverfassungsgerichtes zum NPD-Verbotsantrag zusammen und liefern eine juristische und politische Einschätzung

Fazit nach dem dritten Verhand­lungstag

03.03.2016, Udo Pastörs zum laufenden NPD-Verbots­verfahren
  • Der Vorsitzende der NPD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, Udo Pastörs, äußerte sich heute in Schwerin zum laufenden Verbotsverfahren.

Udo Pastörs zum laufenden NPD-Verbots­verfahren

03.03.2016, Stimmen zum zweiten Verhand­lungstag
  • Der zweite Verhandlungstag begann mit der Feststellung des BVerfG, daß kein (!) Verfahrenshindernis vorliegen würde. Hier glaubte das Gericht also genau der Gruppe, die bereits im ersten Verfahren vorsätzlich gelogen hatte und mit staatlichen Spitzeln versuchte gegen die nationale Opposition vorzugehen. Hier scheint das BVerfG dem Staat eine weitere Blamage erspart haben zu wollen. Am zweiten Verhandlungstag kamen zudem einige sog. "Sachkundige Dritte" zum Einsatz, die vor Gericht über ihre angeblichen Erfahrungen mit der NPD berichteten. Besonders bezeichnend war der Auftritt der Linksjournalistin Andrea Röpke, welche mit Halb- und Unwahrheiten vor den Verfassungsrichtern versuchte Stimmung gegen die NPD zu machen. Trotzdem kann gerade der zweite Verhandlungstag als Punktgewinn für die Partei bezeichnet werden, da unsere Rechtsvertretung mit gezielten Aussagen und/oder Nachfragen dafür sorgen konnte, daß einige der "Hauptbelastungspunkte" der Gegenseite massiv ins Wanken geraten sind.

Stimmen zum zweiten Verhand­lungstag

02.03.2016, Bericht vom ersten Verhand­lungstag
  • Der erste Tag des Verbotsverfahrens gegen die NPD fand unter großer Medienaufmerksamkeit statt. Er stand ganz im Zeichen der von dem Prozessbevollmächtigten der Nationaldemokraten, Rechtsanwalt Peter Richter, geltend gemachten Verfahrenshindernisse.

Bericht vom ersten Verhand­lungstag

01.03.2016, Udo Pastörs über Werften­politik in Mecklenburg-Vorpommern
  • Die Geschichte der Werften in Mecklenburg und Vorpommern ist eine Geschichte mit allen Höhen und Tiefen. Einst Arbeitgeber für tausende Landsleute, haben Globalisierung und Profitgier der Werftindustrie in unserem Land schwer geschadet. Insolvenzen und der Abbau von tausenden Arbeitsplätzen waren die Folge. Subventionsbetrüger haben sich dabei noch eine goldene Nase verdient. Um das zu retten, was noch an Subastanz da ist, muss das Land Miteigentümer an den Werften werden, um entsprechendes Mitspracherecht zu haben. Überlässt man die Werften nur den nächsten internationalen Investoren, könnte es das Ende der Werftindustrie bei uns der Ostseeküste bedeuten.

Udo Pastörs über Werften­politik in Mecklenburg-Vorpommern

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