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Videos im April 2016

21.04.2016, „Wohnungs­einbruch endlich als Verbrechen einstufen!“
  • Unter diesem Titel legte die NPD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern einen Antrag vor, dessen brisanter Inhalt vielen Mitbürgern unbekannt ist. In der gegenwärtigen Fassung des Strafgesetzbuches stellt der Wohnungseinbruch als Wohnungseinbruchsdiebstahl gemäß § 244 Absatz 1 Nr. 3 StGB eine qualifizierte Form des Diebstahls dar. Damit gilt er wie das Grunddelikt lediglich als Vergehen. Anders als bei Verbrechen sind bei Vergehen Verfahrenseinstellungen möglich. Im Verhältnis zum Vorjahr stieg 2014 die erfasste Anzahl der Wohnungseinbrüche um rund zehn Prozent auf über 167.000 Fälle. Während die Bundesregierung allen Ernstes Zuschüsse zum Einbruchsschutz als einzige Antwort auf diese alarmierende Entwicklung zu scheinen kennt, verlangt die NPD-Fraktion den Wohnungseinbruch endlich als das zu behandeln, was er zweifellos auch ist, nämlich eine Straftat, ein Verbrechen und kein Vergehen! Das Programm der Bundesregierung sieht übrigens einen Fördertopf in Höhe von 30 Millionen Euro vor. Wer Haus oder Wohnung besser gegen Einbruch schützt, kann unter Umständen einen Zuschuss von bis zu 20 Prozent seiner Kosten beantragen. Typisch für die Politik der Altparteien ist es auch hier, die Folgen mit Kosmetik abfedern zu wollen, statt die Ursachen tatsächlich zu bekämpfen. Den Antrag der NPD-Fraktion brachte der Landtagsabgeordnete und Rechtsanwalt Michael Andrejewski im Plenum ein:

„Wohnungs­einbruch endlich als Verbrechen einstufen!“

21.04.2016, Krankenhaus Wolgast: Gesun­dheitsfürsorge statt Profite!
  • Die Blockparteien sind voll und ganz im Wahlkampf-Modus. Das war auch bei der heutigen Debatte über die Volksinitiative „Zur Wiedereröffnung der Abteilungen Kinder- und Jugendmedizin sowie Frauenheilkunde und Geburtshilfe im Kreiskrankenhaus Wolgast“ deutlich zu spüren. Während Sozialministerin Hesse von der SPD die Schließungen der Stationen dreist rechtfertigte, spielte sich die Linke wieder einmal als „Rächer der Unterdrückten“ auf. Was die Postkommunisten allerdings vergaßen zu erwähnen, ist die Tatsache, dass sie mitverantwortlich sind für die derzeitige Situation des Krankenhauses. Schließlich haben sie im Jahre 2005 und 2006, im Zuge der damaligen Verkaufsverhandlungen, im Kreistag gemeinsam mit CDU/SPD/FDP für die Privatisierung des Kreiskrankenhauses gestimmt. Wer ein öffentliches Kreiskrankenhaus in die Hände von profitorientierten Geschäftsleuten gibt, der darf sich anschließend nicht über Einsparungen und Schließungen zu Ungunsten von Menschen wundern! Die aktuelle Schließung elementarer Stationen - welche für die Familien in der Region Wolgast/Usedom und deren gesundheitliche Grundversorgung enorm wichtig waren und sind - ist eine direkte, negative Folge der damaligen Privatisierung. Einzig und allein die NPD, unter Führung von Michael Andrejewski, stimmte damals im ehemaligen Kreistag Ostvorpommern gegen diesen Irrsinn. In der heutigen Debatte war es ebenfalls wieder der NPD-Abgeordnete und Rechtsanwalt, Michael Andrejewski, der ungeschönt die Wahrheit aussprach und sich für die Menschen der Region stark machte.

Krankenhaus Wolgast: Gesun­dheitsfürsorge statt Profite!

21.04.2016, Gegen die totale Inklusion
  • In Mecklenburg-Vorpommern ist sich die Einheitsfront der Demokraten einig, die Inklusion in der Schulbildung muss um jeden Preis vorangetrieben werden. Das dieses Vorhaben weder Schülern noch Lehrkräften nützlich ist, übersehen die Vertreter der CDU/SPD/LINKEN und GRÜNEN mit Hinblick auf ein falsch verstandenes Menschenbild gerne. Die Inklusionsstifter verschließen die Augen vor der Realität, ein Blick nach Bremen zeigt das das inklusive Schulsystem scheitern muss. Dort fühlen sich die Lehrer überfordert und die Schüler zum Teil unterfordert. Mecklenburg-Vorpommern braucht weder ein inklusives noch anders geartetes föderalistisches Schulsystem, als vielmehr ein einheitliches Bildungssystem welches den Schülern im Land bestmöglich fordert und fördert.

Gegen die totale Inklusion

21.04.2016, Die Asylfanatiker der LINKEN
  • Die Postkommunisten der SED- Nachfolgeorganisation biedern sich einmal mehr der Asyllobby an. Die gesellschaftliche Spaltung des eigenen Volkes und die Not die unzählige Deutsche jeden Tag erfahren, interessieren die Genossen um Helmut Holter, Peter Ritter und Co. hingegen nicht. Diese Herrschaften legen ihr Hauptaugenmerk auf den Schutz illegaler Einwanderer und krimineller Fremder. Die Probleme unseres deutschen Volkes werden nicht angepackt, scheinbar hat sich jedes politisches Handeln in diesem Land der Asylpolitik unterzuordnen. Das die Vertreter der LINKEN dabei immer ganz vorne mitspielen wollen, zeigt nur deren moralische Verwerflichkeit.

Die Asylfanatiker der LINKEN

21.04.2016, Wer, wie, was? Wieso, weshalb, warum? - Fragestunde am Donnerstag, dem 21. April 2016
  • Michael Andrejewski Was ist der Landesregierung über Schäden bekannt, die, wie die Pasewalker Zeitung berichtete, in der Jugendbegegnungsstätte in Plöwen von Asylbewerbern verursacht worden sein und sich auf 60.000 Euro belaufen sollen? Wie ist nach Kenntnis der Landesregierung der Ermittlungs-stand hinsichtlich eines mutmaßlich am 06.04.2016 in der Parkstraße in Warnemünde begangenen Sexualverbrechens? Tino Müller Für welche Orte Mecklenburg-Vorpommerns und dort in welchen Ortsteilen sind künftig Sammelunterkünfte für Asylbewerber und/oder Asylanten mit welchen Kapazitäten vorgesehen und wann sollen diese von wem in Betrieb genom-men werden? Stefan Köster Auf welche konkreten Maßnahmen hat sich die Agrarminister-konferenz in Göhren-Lebbin verständigt, insbesondere in Bezug auf eine Milchmengenreduzierung, um die wirtschaftliche Situation für die Milchbauern im Land verbessern zu können? Tino Müller Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung über den aktu-ellen Planungsstand eines Windparks in der „Friedländer Großen Wiese“? Stefan Köster Mit welchen konkreten Maßnahmen beabsichtigt die Landes-regierung die Sicherstellung der flächendeckenden Notarzt-versorgung in Mecklenburg-Vorpommern, die vor dem Hintergrund der Entscheidung des Landessozialgerichts, wonach die Tätigkeit als Honorar-Notarzt eine Scheinselbst-ständigkeit darstellen soll, gefährdet ist? David Petereit Wie viele Verwaltungsverfahren gegen Asylbewerber, ehe-malige Asylbewerber mit Duldung, Personen mit einem anderen Aufenthaltstitel oder illegal eingereister Ausländer wurden seit dem 01.01.2015 bis zum jüngsten statistisch erfassten Zeitpunkt wegen der Erschleichung von Sozial-leistungen in Mecklenburg-Vorpommern geführt und wie viele davon wurden jeweils wie abgeschlossen bzw. sind noch offen? In wie vielen Fällen wurden seit dem 01.01.2015 bis zum jüngsten statistisch erfassten Zeitpunkt zu Unrecht bezogene Sozialleistungen in Mecklenburg-Vorpommern von Asyl-bewerbern, ehemaligen Asylbewerbern mit Duldung, Per-sonen mit einem anderen Aufenthaltstitel oder illegal eingereister Ausländer zurückerstattet und wie hoch waren jeweils die Beträge und die ursprünglichen Rückforderungen?

Wer, wie, was? Wieso, weshalb, warum? - Fragestunde am Donnerstag, dem 21. April 2016

21.04.2016, DIE GRÜNEN- Politik für jede Minderheit
  • Die Fremdensucht der GRÜNEN kennt keine Grenzen. Massenhafte sexuelle Belästigungen in Köln, Massenschlägereien in einer Schule in Hagenow oder aber die alltäglichen Übergriffe von Asylanten im gesamten Bundesgebiet werden von den selbsternannten Humanisten der demokratischen Einheitsfront gerne als Einzelfälle abgetan. Der Schutz des eigenen Volkes findet grade bei den GRÜNEN keinerlei Aufmerksamkeit. Wenn es aber darum geht den heißgeliebten Neubürgern immer wieder neue Vorzüge zu bieten sind die ganz vorne dabei. Der Helferwahn für alles Fremde scheint bei den GRÜNEN unendlich zu sein. Millionenschwere Belastungen für den Steuerzahler, die Spaltung der Gesellschaft und der Verlust nationaler Identität sind für die von Skandalen gebeutelte Partei der „Weltverbesserer“ keine Hindernisse dafür, sich jedem volksfremden devot hinzugeben.

DIE GRÜNEN- Politik für jede Minderheit

20.04.2016, Selbst­bedienungs­mentalität kennt keine Grenzen!
  • In dem, von der NPD-Fraktion eingebrachten, Gesetzesentwurf zur Trennung von Amt und Mandat kennen die Vertreter der etablierten Parteien offenbar keine Hemmung. Eine Ausgewogenheit der politischen Willensbildung sucht man in Mecklenburg-Vorpommern vergebens. Denn der Fakt, dass ein Minister gleichzeitig auch Landtagsabgeordneter sein kann und somit die gegenseitige Kontrolle nicht möglich ist, scheint den habsüchtigen Politbonzen nicht zu stören. Stefan Köster, NPD-Landtagsabgeordneter machte in seinem Redebeitrag wiederholt deutlich, dass aus politischer und moralischer Vernunft die Landesverfassung dahingehend dringend geändert werden muss. Des Weiteren kann man beobachten, dass gewählte Abgeordnete, welche gleichzeitig Minister sind, ihr Landtagsmandat nur unzureichend wahrnehmen. Doch offenbar überwiegen die finanziellen Vorteile. Anders kann man die Gegenrede von Andreas Texter (CDU) nicht bewerten, als er versuchte die Sinnhaftigkeit einer Doppeltätigkeit zu rechtfertigen. In seiner Argumentation reicht es aus, eine üppige Abgeordnetendiät zu kassieren, wenn man sich in seinem Wahlkreis sehen läßt und ggf. mit den Menschen das Gespräch sucht. Der Antrag der NPD-Fraktion kann inhaltlich nicht überzeugen, so argumentierte Texter weiter. Die nationale Opposition ist sich aber sicher, unabhängig davon, dass der Gesetzentwurf abgelehnt wurde, dass die Argumente für eine Gewaltenteilung begründeter sind, als persönliche und finanzielle Vorteile für die etablierte Politikerkaste.

Selbst­bedienungs­mentalität kennt keine Grenzen!

20.04.2016, Bürgerrechte sind der natürliche Feind von Geheim­diensten
  • Verdeckte Überwachung, Anstiftung zu Straftaten und Intransparenz sind nur einige Fassetten des Verfassungsschutzes in Mecklenburg-Vorpommern. Der sogenannte „NSU“ lieferte der Landesregierung den Anlass, um das Landesverfassungsschutzgesetz in Mecklenburg-Vorpommern zu ändern. Nicht jedoch um damit die Machenschaften des staatlichen Geheimdienstes aufzudecken und dessen geheimes Wirken besser kontrollieren zu können. Sondern um dem verdeckten Wirken des Verfassungsschutzes den nötigen rechtlichen Anschein zu geben. Die Vorgänge um den „NSU“ dienen den etablierten Parteien dazu, die nationale Opposition in die rechtsextremistische Ecke zu stellen. Ein in Mecklenburg-Vorpommern einzusetzender Untersuchungsausschuss soll, so der Wille der Musterdemokraten, ohne einen Vertreter der NPD besetzt werden. Denn nur so kann der herrschende Klüngel aus CDU/SPD/LINKEN und GRÜNEN ohne jegliche oppositionelle Kontrolle, Ergebnisse aus dem Ausschuss für ihren „Kampf gegen rechts“ missbrauchen.

Bürgerrechte sind der natürliche Feind von Geheim­diensten

20.04.2016, NPD - Die tun was: Für Volk und Heimat!
  • Seit 2006 vertritt die NPD im Schweriner Landtag konsequent die Interessen der Deutschen in Mecklenburg-Vorpommern. Das unterscheidet die Abgeordneten der volkstreuen Opposition grundlegend von den volksvergessenen Politiker der Bonzenparteien, die am liebsten noch mehr asylschnorrende Wirtschaftsflüchtlinge in unsere Heimat holen würden. Die NPD ist die einzige unerschrockene und mutige Alternative zu den Blockparteien! Die einzige Kraft, die sich unerschrocken für Volk und Heimat einsetzt.

NPD - Die tun was: Für Volk und Heimat!

20.04.2016, Windkraft Beteiligungs­gesetz - Windk­raft­moge­lpackung entlarvt
  • Die politische Auseinandersetzung in Bezug auf die weitere Forcierung der Windenergie in Mecklenburg und Vorpommern geht in die nächste parlamentarische Runde. In Form eines Bürgerbeteiligungsgesetzes wird versucht, die Bürger mit ins „Windenergie-Boot“ zu holen. In seiner Stellungnahme macht der NPD-Abgeordnete Michael Andrejewski klar, dass die finanzielle Beteiligungsmöglichkeit an den Windkraftanlagen über die gesundheitlichen, sowie umweltschutzrelevanten Probleme hinwegtäuschen soll. Solch eine Mogelpackung lehnt die NPD-Fraktion entschieden ab und stimmte daher gegen den Gesetzentwurf. Diese konsequente Haltung nötigte den SPD-Demokraten Schulte dazu, in Richtung Andrejewski die Äußerung von sich zu geben, er hätte zu lange im Windradschatten gestanden. Erbärmlich!

Windkraft Beteiligungs­gesetz - Windk­raft­moge­lpackung entlarvt

20.04.2016, Aktuelle Stunde: Ausge­rechnet die SPD…
  • War es Kaltschnäuzigkeit oder feine Selbstironie, jedenfalls beantragte ausgerechnet die Regierungsfraktion der SPD eine Aktuelle Stunde unter dem Motto „Nachhaltiges Wachstum, Moderne Infrastruktur, Gute Löhne“. Nachhaltiges Wachstum gibt es in Mecklenburg-Vorpommern gerade mal bei den Übernachtungszahlen im Tourismus, die Infrastruktur im Lande hat sich in den letzten 20 Jahren lediglich aus dem Aufbau Ost gespeist und von guten Löhnen kann im Billiglohnland MV nun wahrlich nicht geredet werden. Ein halbes Jahr vor den Landtagswahlen wird die SPD auch mit diesen Themen nicht punkten können, ihr Niedergang ist in West und Ost zu beobachten. Der Bundestrend wird dafür sorgen, auch in Mecklenburg-Vorpommern werden die „Sozialdemokraten“ Federn lassen müssen. Der NPD-Landtagsabgeordnete Stefan Köster nutzte im Plenum die Gelegenheit, zu den Themen der aktuellen Stunde aus nationaler Sicht Stellung zu beziehen:

Aktuelle Stunde: Ausge­rechnet die SPD…

19.04.2016, DS-TV 11-16: Ökologie von rechts: Das Leser­treffen von „Umwelt & Aktiv“
  • Am 09./10.04.2016 führte die Zeitschrift „Umwelt & Aktiv“ im Tagungszentrum der Gedächtnisstätte Guthmannshausen (Thüringen) ihr erstes Lesertreffen durch. Das vierteljährlich erscheinende Magazin sieht sich in der Tradition wertkonservativer und patriotischer Ur-Grüner wie Herbert Gruhl, Baldur Springmann oder August Haußleiter und hat es sich zum Ziel gesetzt, dem ökologischen Gedanken innerhalb der Rechten wieder mehr Geltung zu verschaffen und Natur-, Heimat- und Tierschutz als ganzheitliches Konzept zu betrachten. DS-TV hat die Tagung von „Umwelt & Aktiv“ zum Thema „Überbevölkerung und Ökologie“ besucht und zeigt nicht nur exklusive Ausschnitte aus den Vorträgen von Dudo Erny (Buchautor aus der Schweiz), Philip Stein (Student und Leiter der „Einprozent“-Bewegung), Dr. Angelika Willig (Philosophin und Publizistin) sowie Dr. Walter Marinovic (Kulturkritiker aus Wien), sondern stellt den Zuschauern auch die Zeitschrift und den Tagungsort näher vor. Deutlich wird dabei einmal mehr: Umweltschutz ist Heimatschutz! Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX Abonnieren Sie auch unseren Youtube-Kanal: https://www.youtube.com/user/offensivTV

DS-TV 11-16: Ökologie von rechts: Das Leser­treffen von „Umwelt & Aktiv“

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