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Videos im Juli 2016

12.07.2016, Tierver­suche gehören endlich verboten!
  • Längst ist die medizinische Forschung so weit, dass auf #Tierversuche verzichtet werden kann. Diese Forschungsmethoden sind zum einen zielführender und kostengünstiger als Tierversuche aber dadurch wird vor allem das Leid zehntausender Versuchstiere beendet. Nichts spricht für die Fortführung von Tierversuchen zu humanmedizinischen oder auch kosmetischen Forschungen. Ein Verbot dieser Versuche ist ein wichtiges Zeichen für den #Tierschutz, den grade die #NPD- Fraktion und Nationalisten an sich seit je her fördern und fordern.

Tierver­suche gehören endlich verboten!

12.07.2016, Pflege­berufe stärken und gerechte Vergütung sicher­stellen!
  • Mehrfach hat die NPD-Fraktion bereits gefordert, daß die Ausbildung für Pflegeberufe gefördert wird und die Beschäftigten in der Branche vernünftig entlohnt werden. Löhne von 8,50 € sind organisierte Armut und keine Entlohnung für die schwere Arbeit in der Pflege. Ohne eine Förderung der Ausbildung wird es weiterhin einen Mangel an qualifizierten Arbeitskräften geben.

Pflege­berufe stärken und gerechte Vergütung sicher­stellen!

12.07.2016, Umzugsf­reiheit für junge Erwachsene schaffen
  • In der 123. Sitzung des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern forderte der Rechtsanwalt, Michael Andrejewski, im Namen der NPD-Fraktion, die Umzugsfreiheit für junge Erwachsene. Momentan haben unter 25 jährige nicht die Möglichkeit, ohne Zustimmung des Jobcenters, sich eine eigene Wohnung zu suchen. Diese Freiheit, die eigentlich im Grundgesetz festgeschrieben ist, gilt nicht für junge Deutsche, die dadurch praktisch teilentmündigt werden. Der SPD-Genosse Heydorn, der dem nichts entgegenstellen konnte, bekam natürlich auch sein Fett weg.

Umzugsf­reiheit für junge Erwachsene schaffen

11.07.2016, Europäische Wirtschafts- und Währungsunion auflösen - Volksab­stimmung jetzt!
  • Eine Forderung, die durch die dramatischen Entwicklungen in der Europäischen Union mehr denn je aktuell erscheint und notwendiger ist als je zuvor. Zumal sich die Zahlungsverpflichtungen Deutschlands in den nächsten Jahren noch verschärfen werden. Der NPD-Fraktionsvorsitzende Udo Pastörs machte in seiner Rede einmal mehr deutlich, dass der Euro und die EU gescheitert sind und Deutschlands Ausweg deshalb nur der Austritt aus der Europäischen Union sein kann. Er stellte klar, dass es seine Pflicht als Volksvertreter ist, diesen Antrag vorzulegen, um Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. An einem einfachen Beispiel erklärte er den Vertretern der Blockparteien noch einmal kurz und verständlich, was passiert, wenn man unterschiedlich starke Volkswirtschaften in eine Währung presst.

Europäische Wirtschafts- und Währungsunion auflösen - Volksab­stimmung jetzt!

11.07.2016, NEIN zur „Wirtschafts-NATO“ TTIP
  • Was hatten die Kommissare der Europäischen Union und ihre verlängerten Arme im Bundestag und in so mancher Redaktionsstube nicht alles versprochen: Das seit 2013 verhandelte Freihandelsabkommen TTIP werde für mehr Wachstum und mehr Beschäftigung sorgen. Europäische Standards würden unter allen Umständen gewahrt, grüne Gentechnik käme nicht auf den Tisch. Aus einer von amerikanischen Wirtschaftsforschern erarbeiteten Studie geht das genaue Gegenteil hervor: TTIP könnte demnach 600.000 Arbeitsplätze kosten und zu Einkommensverlusten in Höhe von 165 bis zu 5.500 Euro pro Person und Jahr führen. Zudem besagt ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, dass das Freihandels-Abkommen mit den USA der Türöffner für genmanipulierte Lebensmittel sein könnte. Die Experten sehen durchaus die Gefahr, dass die Regierungen in Brüssel und Berlin darauf verzichten könnten, die Regeln weiter zu verschärfen, um das Abkommen nicht zu gefährden. Allein die so undurchsichtig und fremdgesteuert geführten Verhandlungen zu TTIP, lassen die volksfeindliche Dimension des Abkommens erahnen. Die Forderung des NPD-Fraktionsvorsitzenden Udo Pastörs konnte nur lauten: TTIP stoppen!

NEIN zur „Wirtschafts-NATO“ TTIP

11.07.2016, Härtefall­kommission auf Landesebene auflösen!
  • Wenn einem Ausländer aus rechtlichen Gründen keine Aufenthaltsgenehmigung zusteht, besteht dennoch die Möglichkeit, dass die oberste Landesbehörde eine gegenteilige Anordnung trifft. Mit dem Instrument der Härtefallkommissionslandesverordnung Mecklenburg-Vorpommern (HFKLVO-M-V) wird in Wahrheit einem möglichen Missbrauch Tür und Tor geöffnet. Es ist möglich, politische Interessen über die Rechtsordnung zu stellen. Da das Land nach § 23 a Aufenthaltsgesetz nicht verpflichtet ist, eine Härtefallverordnung zu erlassen, kann die bestehende Verordnung auch aufgehoben werden. Der NPD-Abgeordnete und Rechtsanwalt Michael Andrejewski verdeutlichte in seiner Rede die Problematik.

Härtefall­kommission auf Landesebene auflösen!

08.07.2016, Wirksamer Kinder­schutz vor Sexualstraftätern
  • In 306 Fällen wurde 2015 in MV wegen Kindesmissbrauchs ermittelt, etliche Sexualstraftäter sind auf freiem Fuß. Sexueller Missbrauch ist eine der häufigsten Formen von Gewalt gegenüber Kindern. Jährlich kommt es in der BRD zu rund 14.000 Missbräuchen. Aufgrund der überdurchschnittlichen Dunkelziffer auf diesem Kriminalitätsfeld gehen Kriminologen sogar von insgesamt 300.000 Fällen pro Jahr aus. Die Landesregierung wurde durch die NPD-Fraktion aufgefordert, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um es aus der Haft oder aus der Sicherungsverwahrung entlassenen Sexualstraftätern unmöglich zu machen, sich erneut an Kindern zu vergehen. Da dem Staat das Gewaltmonopol zusteht, hat er auch die Pflicht, zum Schutz des Volkes hiervon Gebrauch zu machen.

Wirksamer Kinder­schutz vor Sexualstraftätern

08.07.2016, „Eingliederungs­verein­barung“ beim Arbeits­losengeld II streichen!
  • Die so genannte „Eingliederungsvereinbarung“ täuscht vor, Empfänger von Arbeitslosengeld II und Job-Center würden irgendetwas quasi auf Augenhöhe vereinbaren. In Wirklichkeit ist die „Eingliederungsvereinbarung“ ein Instrument des Job-Centers, denn bei einer Verweigerung einer Unterschrift wird kurzerhand ein entsprechender Verwaltungsakt erlassen. Vor diesem Hintergrund und der Ehrlichkeit halber, sollte dieser Etikettenschwindel ersatzlos gestrichen werden.

„Eingliederungs­verein­barung“ beim Arbeits­losengeld II streichen!

08.07.2016, Schluss mit dem staatlich finan­zierten Linksterror!
  • Jahr für Jahr versickert Steuergeld in den Kanälen des sogenannten Antirechtskampfs. Nur die NPD-Fraktion fragt, wie viele Feuerwehren hätte man mit diesem Geld unterstützen können; wie viele Kindergartenplätze damit schaffen können? Außerdem wies NPD-Mann Petereit in der heutigen Debatte auf die Zusammenhänge zwischen staatlich finanzierten Anti-Rechts-Programmen und Rot-Front-Terroristen hin: „Egal woher die Gelder kommen, sie sind verschwendet. Sie finden immer wieder missbräuchliche Verwendung in einem Grauzonenbereich. Dort, wo der Staat zu Neutralität verpflichtet ist oder auch Strafgesetze die Schranken ziehen, finden sich Antifabanden oder deren Helfer und Helfershelfer, welche dann die Drecksarbeit erledigen.“

Schluss mit dem staatlich finan­zierten Linksterror!

08.07.2016, Finan­ziellen Aderlass unserer Heimat beenden
  • Unter dem Titel „Finanziellen Aderlass unserer Heimat beenden – Ausgabengerechte Ausstattung der Kommunen sichern“, beantragte die NPD-Fraktion im Schweriner Landtag erneut, die Landesregierung solle einen höheren Anteil von Steuereinnahmen nutzen, um die aufgabengerechte Ausstattung der Kommunen zu gewährleisten. Außerdem forderte die NPD-Fraktion, die Novellierung des Finanzausgleichsgesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern vorzuziehen und noch in diesem Jahr in Kraft treten zu lassen.Der Fraktionsvorsitzende, Udo Pastörs, sprach hier unter anderem auch die Altschuldenproblematik an.

Finan­ziellen Aderlass unserer Heimat beenden

08.07.2016, Heimat schützen -Grenzen dicht!
  • Der Schutz der Heimat vor Kriminellen und Illegalen sollte im Mittelpunkt politischen Handels, unabhängig parteipolitischer Interessen stehen. Jedoch zeigt sich gerade im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, dass einzig allein die nationale Opposition sich für die Interessen der eigenen, der deutschen Bevölkerung einsetzt. Über die ausufernde Kriminalität können so manche Bürger, sprichwörtlich ein Lied singen. Mangelnde Polizeipräsenz, geschuldet durch politische Fehlentscheidungen seitens der etablierten Versagerparteien vervollständigen das Dilemma. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Tino Müller forderte in seinem Redebeitrag die inländerfeindlichen Parteien auf, endlich Politik für das eigene Volk zu gestalten.

Heimat schützen -Grenzen dicht!

07.07.2016, Frist für Untätigkeits­klagen bei Klagen von ALGII Empfängern reduzieren
  • Wer auf Arbeitslosengeld angewiesen ist, hat in den meisten Fällen einen unmittelbaren Bedarf. Bleiben staatliche Zahlungen aus, weil die Angestellten der Arbeitsagentur nicht sofort tätig werden, bleibt dem Betroffenen nur noch eine Untätigkeitsklage. Der NPD-Abgeordnete Michael Andrejewski stellte in der Einbringungsrede klar, dass es keinen Grund gibt, warum betroffene Arbeitslosengeld-II Antragsteller mehrere Monate warten müssen, bis sie Klage erheben können. Bei Verwaltungsgerichten kann eine Untätigkeitsklage schon nach drei Monaten eingereicht werden. Es besteht kein Grund, die Job-Center bei Untätigkeit mit einer Frist von sechs Monaten zu privilegieren, zumal es bei Anträgen auf Leistungen aus dem Arbeitslosengeld II um die Sicherung der Existenz geht.

Frist für Untätigkeits­klagen bei Klagen von ALGII Empfängern reduzieren

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