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Videos im Juli 2016

07.07.2016, Unter­suchungs­ausschuss bestätigt Mitschuld der Landes­regierung
  • Nach Auffassung der NPD-Fraktion bestätigt sich das, was viele Menschen schon erahnt haben. Die Landesregierung ist maßgeblich schuld an der P+S Werftenpleite und somit Mitverursacher an einem millionenschweren Finanzschaden im Landeshaushalt, sowie der Vernichtung unzähliger Arbeitsplätze. „Die bisher vorliegenden Erkenntnisse aus der Aufarbeitung des Sanierungsverfahrens zeigen nach unserer Auffassung eindeutig, dass die SPD/CDU-Landesregierung jenseits jeder betriebswirtschaftlichen Vernunft, womöglich auch vor dem Hintergrund anstehender Landtagswahlen 2011, bereit waren, auf verlangte Landesbürgschaften der Banken einzugehen, um Zeit zu gewinnen.“ Während der Plenardebatte untermauerte der Fraktionsvorsitzende Udo Pastörs, dass politische Interessen der Landesregierung im Zusammenhang mit wirtschaftlichen Fehlentscheidungen die „P+S Werft“ in die Insolvenz getrieben haben.

Unter­suchungs­ausschuss bestätigt Mitschuld der Landes­regierung

07.07.2016, Raus aus den Ortskernen – Asylanten in verwaiste Militärkasernen
  • Über eine Million Asylanten? So viele strömten 2015 offiziell in die Bundesrepublik Deutschland. Die Herrichtung verschiedener Unterkünfte wurde dabei von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich gehandhabt. Turnhallen, Hotels, Container, Zelte, alles was auch nur den Anschein einer Unterkunft im gebräuchlichen Sinne darstellte, wurde zur Unterbringung der einsickernden ausländischen Massen herangezogen. Keine dezentralen Unterkünfte Die NPD-Fraktion stellte sich schon frühzeitig gegen die Pläne, Asylanten dezentral in Wohnungen unserer Städte und Gemeinden unterzubringen. Vorfälle aus der jüngsten Vergangenheit, wo sogenannte Flüchtlinge auf Frauen losgingen, stellen eindrucksvoll unter Beweis, dass die NPD mit ihrer Forderung genau richtig liegt. Während der Plenarsitzung Anfang Juli präsentierte der nationale Abgeordnete Tino Müller einen konkreten Lösungsvorschlag der NPD-Fraktion und konterkarierte die Lügenmärchen der etablierten Parteien im Landtag.

Raus aus den Ortskernen – Asylanten in verwaiste Militärkasernen

07.07.2016, „Bedarfs­gemein­schaft“ aus SGB II ersatzlos streichen
  • Jeder Bürger hierzulande zahlt im Laufe seines Lebens zahlreiche Steuern. Aus dem Steueraufkommen werden auch die Sozialleistungen bezahlt. Insofern sind Sozialleistungen auch nach dem SGB II keine Gnadenakte, sondern vielmehr eine Gegenleistung. Durch die Konstruktion der „Bedarfsgemeinschaft“ versucht der Staat, diese ihm obliegende Gegenleistung auf die Familien und Lebenspartner der Betroffenen abzuwälzen. Daher gehört die „Bedarfsgemeinschaft“ ersatzlos gestrichen. Der NPD-Abgeordnete Michael Andrejewski schärfte im Plenum das Problembewusstsein des politischen Gegners.

„Bedarfs­gemein­schaft“ aus SGB II ersatzlos streichen

07.07.2016, Einsatzfähigkeit von Bundeswehr und sozialen Diensten wieder­herstellen
  • Völlig klar ist, dass man als Staat nicht nur ein „bisschen Armee“ machen kann, sondern dem Bekenntnis zur Armee auch der Willen folgen muss, diese Armee mit allen möglichen Mitteln auszustatten. Eine Freiwilligenarmee mit wenigen Soldaten kann daher den Namen Armee nicht mehr verdienen. Die Bundeswehr-Reform muss als gescheitertes Konzept angesehen werden. Die Bundeswehr ist schlicht und ergreifend ein Opfer der NATO, als auch des sich mehr und mehr ausbreitenden Gutmenschentums geworden. In ihrem Antrag fordert die NPD-Fraktion erneut den Wiederaufbau einer handlungsfähigen Streitkraft zur Verteidigung Deutschlands.

Einsatzfähigkeit von Bundeswehr und sozialen Diensten wieder­herstellen

07.07.2016, Wer, wie, was? Wieso, weshalb, warum? - Fragen zur Fragestunde am 07.07.2016
  • Michael Andrejewski(NPD) In welchem Ausmaß stellt sich in Mecklenburg - Vorpommern das Problem dar, dass vollziehbar ausreisepflichtige, abge lehnte Asylbewerber wegen ärztlich bescheinigter Reise unfähigkeit nicht abgeschoben werden können? Wie schätzt die Landesregierung die Aussage des Bezirksvorsitzenden der Gewerkschaft der Bundespolizei für Mecklenburg - Vorpommern ein, wonach es Reviere gebe, die nachts wegen des fehlenden Personals nicht besetzt seien ? Udo Pastörs (NPD) Wie ist der Ermittlungsstand im Ermittlungsverfahren gegen zwei Asylanten, die in Wittenburg, Am Wölzower Weg, am 28.06.2016 einen schweren Raub in ihrer Gemeinschaftsunterkunft begangen haben sollen? Welche Auswirkungen hat das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes vom 07.03.2016 (Aktenzeichen: BVerwG 6 C 60.14) auf Jäger und Waffenbesitzer in Mecklenburg - Vorpommern?

Wer, wie, was? Wieso, weshalb, warum? - Fragen zur Fragestunde am 07.07.2016

06.07.2016, Der Staat schröpft die Ärmsten der Armen.
  • Wie würde man wohl einen Staat nennen, der Arbeitslosen Müttern und Vätern Kindergeld und Elterngeld verweigert? Unmoralisch oder Gierig oder doch vielleicht einfach nur BRD? In dem freisten Staat den es jemals auf deutschem Boden gab passiert nämlich genau das und zwar hunderttausendfach und jeden Tag. Nach Ansicht des bundesdeutschen Gesetzgebers, haben Eltern die von #HARTZ IV betroffen sind, keinen Anspruch auf #Kindergeld oder auch auf #Elterngeld. Dieses wird zu einhundert Prozent auf den #HARTZ IV- Satz angerechnet und ist somit faktisch nicht existent. Dies ist eine klare Entmündigung der Bürger unseres Landes. Grade bei diesen Bürgern, die schon kaum mehr etwas zum Leben haben greift der Staat in die Tasche. Das ist das wahre Gesicht des angeblichen Sozialstaates BRD.

Der Staat schröpft die Ärmsten der Armen.

06.07.2016, Einen jährlichen Drogen- und Sucht­bericht für MV erarbeiten
  • Die Landesregierung verschließt einmal mehr die Augen Seit Jahren gibt es auf Bundesebene sowie auch in einigen Bundesländern einen jährlichen Drogen- und Suchtbericht. Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns hingegen sträubt sich jedoch einen solchen Bericht anzufertigen. Auch in diesem Bereich des gesellschaftlichen Lebens, folgt die Landesregierung aus #CDU und #SPD ihrer alten Devise, was wir nicht sehen ist auch nicht da. Durch dieses politische Versagen, verweigert sich die Landesregierung jedoch der Realität und hemmt somit die Möglichkeiten einer effektiven Suchtprävention in unserem Land. Dabei wäre es ein leichtes einen solchen Bericht anzufertigen, die #NPD- Fraktion zeigte einer Großen Anfrage aus dem vergangenen Jahr schon einmal vor, wie das funktioniert.

Einen jährlichen Drogen- und Sucht­bericht für MV erarbeiten

06.07.2016, Aktuelle Stunde: Innere Sicherheit? Welche Sicherheit?
  • Die #CDU- Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hat scheinbar ein neues Steckenpferd im Wahlkampf entdeckt, die innere Sicherheit des Landes. In heuchlerischen Phrasen tönte der Innenminister #Mecklenburg-Vorpommerns, Lorenz Caffier, von der Verantwortung der Regierung. Angesichts der Realitäten im Land, sind die diese Aussagen ein Schlag ins Gesicht jedes von Straftaten Betroffenen. Grade die Auswüchse der Ausländer- und Linksextremengewalt zeigen auf, dass die innere Sicherheit in Mecklenburg und Pommern stark gefährdet ist. Gegen dieses Sicherheitsdefizit helfen aber keine leeren Worthülsen der politischen Akteure des Landes, sondern nur ein konsequentes Handeln auf politischer Ebene.

Aktuelle Stunde: Innere Sicherheit? Welche Sicherheit?

06.07.2016, 1.000 Euro Begrüßungsgeld für Neugeborene
  • Angesichts der sich in Mecklenburg-Vorpommern abzeichnenden demografischen Katastrophe in Form von Vergreisung, Abwanderung und Geburtenschwund wäre die Einführung eines Landesbegrüßungsgeldes ein Zeichen zur positiven Wende in der Bevölkerungspolitik des Landes. Seit Jahren fordert die NPD-Fraktion diesen familienpolitisch sinnvollen Anreiz einzuführen. Schnellstmöglich soll für jedes neugeborene deutsche Kind eine Landesbeihilfe in Höhe von 1.000 Euro zur Verfügung gestellt werden. Wie zu erwarten war, lehnten die etablierten Blockparteien den Vorstoß ab. Somit wird es künftig, dank SPD/CDU/LINKE/GRÜNE keine Unterstützung für junge Familien geben.

1.000 Euro Begrüßungsgeld für Neugeborene

05.07.2016, Die Inklusion bringt nur Verlierer hervor!
  • Mit der Ratifizierung der UN- Behindertenrechtskonvention erkenn die UN- Mitgliedsstaaten das Recht behinderter Menschen auf Bildung an. Bei der Umsetzung dieses Bekenntnisses schießen die Superdemokraten Mecklenburg-Vorpommerns, jedoch weit über das Ziel hinaus. Die Landesregierung verfolgt, zusammen mit den LINKEN und GRÜNEN, dass Ziel förderbedürftige Kinder mit nicht behinderten Kindern zu beschulen. Das dieses bildungspolitische Experiment bereits in anderen Bundesländern der Republik gescheitert ist, übersehen die Damen und Herren der demokratischen Einheitsparteien hier im Land dabei gerne. Die natürlichen Unterschiede zwischen Behinderten und nicht behinderten Menschen wollen die ideologisch verblendeten Demokraten nicht wahr haben.

Die Inklusion bringt nur Verlierer hervor!

05.07.2016, Keine Finan­zierung der Asylanten-Gesun­dheits­versorgung durch rückwirkende Beiträge durch Deutsche
  • Michael Andrejewski sprach zu dem Antrag der NPD-Fraktion, in dem die Finanzierung der Asylanten-Gesundheitsversorgung durch rückwirkende Kassenbeiträge, die den Deutschen auferlegt werden, beendet werden soll. Er verwies in seinem Redebeitrag auf Beispiele, wie durch die Asylanten verstopfte Notaufnahmen und durch Clans bedrohte Ärzte, die Reiseunfähigkeit für ihre Familienmitglieder ausstellen müssen. Doch wird bezahlt die Gesundheitsversorgung der Asylanten? Es sind die deutschen Beitragszahler, die wieder in die gesetzliche Krankenkasse zurück wollen. Hier werden rückwirkend Beiträge eingefordert, die viele in die Schulden stürzen. Den Vorschlag, die Kosten auf die Fremdensüchtigen umzulegen, die all die Fremden hier haben wollen, wollten die Herrschaften im Hohen Hause nicht hören.

Keine Finan­zierung der Asylanten-Gesun­dheits­versorgung durch rückwirkende Beiträge durch Deutsche

05.07.2016, "Die beste Grenz­sicherung ist national!"
  • Debatte zur Europäischen Grenz- und Küstenwache

"Die beste Grenz­sicherung ist national!"

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