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20.05.2016

Ulrich Eigenfeld: TTIP muss unbedingt verhindert werden!


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Bereits seit langem warnt die NPD vor TTIP und seinen Folgen. Das im Geheimen verhandelte Abkommen zwischen den USA und der EU soll, wenn es nach US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel geht, sehr schnell auf den Weg gebracht werden. Sie ahnen, dass immer mehr konkrete Inhalte einer großen Öffentlichkeit bekannt werden könnten, die von den Menschen vor allem in Europa nicht akzeptiert werden würden. Nicht einmal die nationalen Parlamente haben bisher Einblick in sämtliche Verhandlungsunterlagen erhalten. Einige wenige Bundestagsabgeordnete durften für wenige Stunden, ausgerüstet nur mit einem Stift, Einblick in ausgesuchte Unterlagen nehmen, aber nur unter dem Gebot absoluter Verschwiegenheit. Die Verhandlungsbeteiligten, vor allem die US-Seite, beharren darauf, dass die Inhalte streng geheim bleiben. Wir Nationaldemokraten sagen: TTIP gefährdet das Leben aller Menschen in Europa, zerstört die kümmerlichen Reste der Demokratie in Deutschland, untergräbt die Handlungsfähigkeit der europäischen Nationalstaaten und muss daher verhindert werden! Deswegen: Zur Kommunalwahl am 11. September in Niedersachsen: NPD wählen!



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