npd-niedersachsen.de

13.07.2016

Sanktionen gegen Syrien beenden!


» Zur Videoübersicht


Weitere Infos http://www.npd-fraktion-mv.de/

Die NPD-Fraktion fordert ein sofortiges Ende der gegen Syrien gerichteten EU-Sanktionen, aber auch eine Rückführung syrischer Asylbewerber in sichere Gebiete. Außerdem ist in der „Flüchtlings“-Politik knallhart das Verursacherprinzip anzuwenden. Für nahezu alle Wirtschaftssanktionen gilt: Sie treffen in erster Linie die Zivilbevölkerung eines Landes - einfache Bürger, Familien, Kinder, Alte und besonders Hilfebedürftige. Erst kürzlich hat die Europäische Union die gegen die Arabische Republik Syrien gerichteten Sanktionen verlängert. Die Repressalien, die bis zum 1. Juni 2017 gelten, betreffen ein Öl-Embargo, Beschränkungen bei Investitionen sowie die Blockade von Vermögen der syrischen Zentralbank. Als Begründung für die seit dem 1. August 2011 geltenden Sanktionen diente unter anderem die Behauptung von angeblichen Giftgasangriffen der Regierungstruppen auf die eigene Bevölkerung, wobei wirklich handfeste Beweise dafür bis zum jetzigen Zeitpunkt nicht erbracht werden konnten. Insofern erinnert das Vorgehen der westlichen Hemisphäre unter Führung der USA an den Fall des Irak.



» Zur Videoübersicht
Bildschirmauflösung:  X  px Pixeldichte: