Der Parteitag in Bad Gandersheim wird durchgesetzt!

Infolge der sich seit Sonntag überschlagenden Meldungen bezüglich des geplanten Parteitages der NPD Niedersachsen in Bad Gandersheim erklärt der Landesverband hiermit:

Wir lassen uns unser Recht nicht nehmen! Alle behördlichen und vom politischen Gegner ausgehenden Drohungen, Schikanen und Verwirrspiele der Medien werden uns nicht daran hindern, den für Sonntag geplanten Landesparteitag im Gandersheimer Stadttheater durchzuführen. Die Methode hinter dem Verhinderungsbestreben dient vielmehr der Selbstentlarvung des Staates und seiner willigen Gefolgschaft.

Das System konterkariert sich in seinen Drohungen, unseren Parteitag „mit allen Mitteln zu verhindern“ selbst. Parteitage dienen letztlich nicht dem Zweck der Provokation, sondern sie werden den politischen Parteien in erster Linie durch das Parteiengesetz der Bundesrepublik in regelmäßigem Turnus vorgeschrieben. Wer eine politische Partei an der Abhaltung eines Parteitages „mit allen Mitteln“ hindern möchte, muss es sich auch gefallen lassen, selbst als Verfassungsfeind und Gegner des Staates bezeichnet zu werden, weil er das Gesetz nicht achtet.

Wenn man sich von radikalen Linken bis hin zu den selbsternannten Demokraten in den Kommunalparlamenten einig ist, dass unser Parteitag mit allen Mitteln zu verhindern sei, dann schließt dies auch die Gewaltanwendung als legitimes Mittel dazu ein. Eine bezeichnende Lehrstunde in demokratischem Selbstverständnis, über die wir die Bürgerinnen und Bürger der Kurstadt im Vorfeld unseres Parteitages mit einer umfangreicheren Flugblattverteilung informieren werden.

Wir lassen uns unser Recht nicht nehmen – auf nach Gandersheim!

04. Mai 2010, NPD-Landesverband Niedersachsen