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03.08.2021

Die NPD muss in den Bundestag!

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Wahlant­ritte nur für die bereits im Bundestag vertretenen Parteien? Die Corona-Maßnahmen fördern ein grund­legendes Problem unserer Demokratie zutage. Parteien, die nicht im Bundestag vertreten sind, müssen vor jeder Wahl so genannte Unterstützungs­unter­schriften von Wählern bei der Wahlbehörde vorlegen. Diese Regelung gilt nicht für die bereits im Bundestag vertretenen Parteien. Die Crux an der Sache ist, dass ebenjene im Bundestag vertretenen Parteien aber über die Höhe ebenjener Unter­schriften bestimmen können. Die NPD muss in den Bundestag!Wahlant­ritte nur für die bereits im Bundestag vertretenen Parteien? Die Corona-Maßnahmen fördern ein grund­legendes Problem unserer Demokratie zutage. Parteien, die nicht im Bundestag vertreten sind, müssen vor jeder Wahl so genannte Unterstützungs­unter­schriften von Wählern bei der Wahlbehörde vorlegen. Diese Regelung gilt nicht für die bereits im Bundestag vertretenen Parteien. Die Crux an der Sache ist, dass ebenjene im Bundestag vertretenen Parteien aber über die Höhe ebenjener Unter­schriften bestimmen können. Etwa 30.000 Unter­schriften muss jede dieser kleinen Parteien sammeln, um in jedem Bundesland auf dem Stimmzettel mit der Zweitstimme wählbar zu sein. Hinzu kommen mehr als 60.000 Unterstützungs­unter­schriften, um auch überall mit der Erststimme wählbar zu sein.Davon abgesehen, dass diese eben nur für kleinere Parteien geltenden Hürden bereits an sich die demokratischen Prinzipien verletzen, ist es während sich regelmäßig verlängernder Lockdown-Einschränkungen, Ausgangs­sperren und Abstands­geboten beinahe unmöglich, in Innenstädten und auf Marktplätzen ebenjene rund 90.000 Unterstützungs­unter­schriften zu sammeln. Die NPD hat dennoch den Wahlantritt zur Bundes­tagswahl beschlossen umd den Parteien, die Deutschland besser heute als morgen abschaffen wollen nicht allein das Feld zu überlassen.So können Sie uns unterstützenWählen Sie das Formblatt für Unterstützungs­unter­schriften des Bundes­landes in dem Sie ... ...mehr erfahren


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